"DIE LINKE.PDS kann das doch alles nicht bezahlen." Wirklich nicht?

Zu Aussagen der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, dass für die Umsetzung der Vorschläge aus dem Wahlprogramm der Linkspartei 200 Milliarden Euro fehlen würden, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:

"Woher immer Frau Göring-Eckardt ihre Zahlen nimmt sie stimmen hinten und vorne nicht. Wir haben genau nachgerechnet. Bei den verschiedenen vorgeschlagenen Maßnahmen im Wahlprogramm der Linkspartei stehen 128,2 Milliarden Mehrausgaben 134,2 Milliarden Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gegenüber. D.h. unser Wahlprogramm ist nicht nur solide finanziert, sondern würde sogar noch etwa 6 Milliarden Euro Überschuss bringen, mit dem Staatsschulden abgebaut werden können.
Mit dem, was wir aus Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer, Erbschaftsteuer, Körperschaftsteuer mehr einnehmen wollen, lassen sich die angeblich unerfüllbaren Versprechen finanzieren. Was man dafür braucht, ist allein politischer Wille, diejenigen Schultern stärker zu belasten, die breiter sind und deshalb mehr tragen können. Dieser Wille fehlt der SPD und noch mehr den Grünen."

Ein glaubwürdiger Schritt in Richtung schuldenfreier Sozialismus - bislang m.E. viel zu wenig im Gespräch.

(Für Original-Quelle Bodo Ramelow bitte Titelzeile anklicken oder hier.)

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

SPIEGEL ONLINE - Umfrage ergibt starken Widerhall für linke Thesen in Deutschland

Der SPIEGEL, relativ unverdächtig, für DIE LINKE.PDS tätig zu sein, berichtet:

"Linke politische Thesen stoßen in der deutschen Wählerschaft auf starken Widerhall. In Umfragen des Instituts TNS Infratest für den SPIEGEL stimmten 56 Prozent der Westdeutschen und 66 Prozent der Ostdeutschen der Aussage zu: "Der Sozialismus ist eine gute Idee, die bislang nur schlecht ausgeführt worden ist." Dass die Kritik von Karl Marx am Kapitalismus "noch heute ihren Sinn" habe, glauben 50 Prozent im Westen und 73 Prozent im Osten. "

Den ganzen Artikel findet man hier.

Das ist der Ingrid aus Prohlis heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Anzeige im Anzeiger


Die Coswiger Orts-PDS hat sich für folgende Anzeige im "Coswiger Anzeiger" entschieden.


Geld zu verdienen – mit Geld, das hat die gegenwärtige Politik „vorbildlich“ ermöglicht.

Für die Bürger ist aber wichtiger, Geld zu verdienen – mit Arbeit. Dafür tritt linke Politik ein.


Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Arbeit - eine Seltenheit?


Dagmar Gorek (Stadt- und Kreisrätin) schrieb heute:

Hartzlos!

Ich erinnere mich noch sehr gut an die erwartungsvolle Haltung meines Geschichtslehrers der 6. Klasse, der uns die Frage gestellt hatte: Wodurch entwickelte sich der Menschenaffe zum Homo sapiens?
Zuvor war uns der Entwicklungsweg in mehreren Unterrichtsstunden beschrieben worden. Viele abenteuerliche Geschichten von der Mammutjagd, den hochhängenden, begehrten Früchten und der Entdeckung des Feuers machten den Einstieg in die Geschichte für uns Kinder interessant. Irgendwie ahnten wir, dass die Menschwerdung mit dem aufrechten Gang zusammenhing, aber auf die erwartete, erhoffte Antwort kam keiner von uns.
So musste der Lehrer selbst die Frage beantworten: Die Arbeit, zielgerichtete Tätigkeit war der Stein des Anstoßes!
Von Arbeit hatten wir Kinder noch keine rechte Vorstellung, außer dass wir wussten: Mutter und Vater müssen arbeiten, damit unsere Familie satt zu essen hat.
Diese Gesetzmäßigkeit sollte sich nach der Wende grundlegend ändern! Arbeit, bzw. bezahlbare Arbeit ist zur Mangelware geworden.

Mit Milliarden Euro finanziert der deutsche Staat den dauerhaften Ausschluss von Millionen Menschen aus der Erwerbsarbeit. Gelegentliche Gastrollen am Rande der Arbeitswelt in Gestalt von „Arbeitsgelegenheiten“ für einen Euro die Stunde sind erlaubt. Allein der Landkreis Meißen mit seinem Optionsmodel plant im Jahr 2005 eine Summe von 109.491.900 Euro für die Betreuung und Versorgung seiner Langzeitarbeitslosen.
Das ist ein Zustand, der das Steuersäckel der Bundesrepublik schröpft, Wirtschafts-wachstum bremst und lähmend auf die Entwicklung der Gesellschaft wirkt.

Deshalb sagt die DIE LINKE.PDS in ihrem Wahlprogramm: Weg mit Hartz IV! Statt Arbeitslosigkeit Arbeit finanzieren.

Unser Alternativvorschlag ist einfach und machbar. Wir wollen mit denselben finanziellen Mitteln und durch ihre Kombination mit anderen Fonds reguläre, ver-sicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze schaffen. Wir fordern, dass Langzeitarbeitslose das Geld, das sie als ALG II plus Kosten der Unterkunft und als Zuverdienst aus „Ein-Euro-Jobs“ in der Tasche haben, als Nettolohn, also im Arbeit-nehmerstatus mit Arbeitsvertrag, ausgezahlt bekommen- ohne die Zwänge und Demütigungen, die ihnen bei ALG II und Ein-Euro-Job zugemutet werden. Kommen ein Teil des durch ein gerechteres Steuersystem, etwa durch Wiedererhebung der Ver-mögenssteuer, erzielbaren höheren Steueraufkommens und Gelder aus vorhandenen Förderfonds von Ländern, Bund und Europäischer Union dazu, dann treten an die Stelle von Arbeitslosigkeit und Ein-Euro-Jobs reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeits-plätze. Solche Arbeitsplätze sollen zusätzlich dort entstehen, wo für die Privatwirtschaft Dienstleistungen für Einzelne oder für das Gemeinwesen nicht rentabel sind. Also außerhalb des Wettbewerbs mit Privatunternehmen durch einen Einstieg in öffentlich geförderte gemeinnützige Beschäftigungssektoren zwischen Privatwirtschaft und Staat. Ein Abbau regulärer Beschäftigung im öffentlichen Sektor und eine Beeinträchtigung der Privatwirtschaft muss vermieden werden.

Arbeit braucht der Mensch nicht nur um seine materiellen Lebensbedürfnisse sichern zu können. Genauso wichtig für ihn ist die Arbeit als Ort seiner fachlichen Kompetenz, kollektiver Anerkennung und Einbindung. Arbeit als schöpferisches Moment. Die große Zufriedenheit, wenn man etwas geleistet hat, geschafft.
Den Menschen das zu nehmen ist herzlos!

ein guter Polit-"Tatort" gestern

Der gestrige "Tatort" war recht sehenswert - mit Blick auf aktuelle Politik. Es war (zwar nur) eine Wiederholung von Anfang 2004 - aber damals ging es für die sächsische PDS um die Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl - und das war einen Vermerk auf der Titelseite des Dresdner Blätt'l wert.
Wie damals das Blät'l reagierte, steht noch immer hier nachzulesen.

Gestern dürfte den Fernsehleute der ARD weniger die "verfolgte ehrliche Haut" als vielmehr die billigen Mittel der etablierten Verfolger ("Drogenszene/Schmuddelszene", Diskreditierung bereits durch Kontakte zu bestimmten Milieus) am Herzen gelegen haben. Guter Film - schlechte Zeiten, in denen so etwas notwendig ist.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Linke Jugendliche lehnen Drogen ab

11.08.05 - In einem aktuellen Interview nehmen Vertreter der Verbandsleitung des Jugendverbands REBELL zu den gestern abgesagten Plänen der "Linkspartei.PDS" in Sachsen für die Durchführung einer "Drogen-Tour" Stellung:

"rote fahne news": In verschiedenen Medien wurde darüber berichtet, dass die Jugend der Linkspartei.PDS in Sachsen eine Werbetour unter dem Motto "Recht auf Rausch" zur Freigabe von Drogen durchführen wollte, die gerade noch gestoppt wurde von ihrer Parteiführung. Wie steht ihr dazu?

Nina Brandt: Wir haben dazu einen eindeutigen Standpunkt: Kampf dem Drogensumpf ist unsere Losung! Sie tun gut, diese Werbetour zu unterlassen.
ausführlich: HIER

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Sächsische PDS-Parteijugend wollte „Schöner Leben mit Drogen“

Die m.E. treffendste Einschätzung dazu trifft Martin Müller-Mertens hier.

"Wirklich schlimm an der Angelegenheit ist jedoch gar nicht die politische Instinktlosigkeit einiger Parteijugendlicher in Sachsen. Die läßt sich ausbügeln und ist bis zu den Wahlen vergessen. Schlimm ist, daß sich hier eine Szene offenbart, die es geschafft hat, sozialistische Positionen vielfach zu definieren. Dabei ist sie nur ein Garant dafür, Mehrheitsfähigkeit gar nicht erst zu erlangen."

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Steuergerechtigkeit als Zielgröße von WASG/Linkspartei.PDS



Axel Troost (WASG) macht darauf aufmerksam, daß große Unternehmen in Deutschland keine Steuern mehr zahlen. Klar, daß da die Kunden an den Kassen mit erhöhter Mehrwertsteuer Ausgleich schaffen müssen. (Zeiss-Jena-Chef war in DNN von gestern auch vehement dafür!) Oder eben auch nicht! Das ganze Interview:hier.

Dialog mit der Öffentlichkeit lahmt

Es ist nicht zu übersehen: Der Dialog mit der Öffentlichkeit lahmt. Damit wenigstens die, die es interessiert, sich austauschen können, habe ich hier einen WEBlog eingerichtet, wo wir uns über ein paar Fragen austauschen können. Manches muß man eben einfach machen.

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